Zumal die tragweite für die Nullen nicht ersichtlich ist. (Rettungsdienst kommt zb durch die pfosten auch nicht durch)
Dann für das klima streiken und selbst einen Megastau verursachen, genau mein humor.
Leuten auf die nerven gehen um sie für „höhere“ ziele zu sensibilisieren anstatt mit einem infostand oder an einem Parkplatz anzusprechen, ist immer richtig, die Strategie kann nur erfolg haben.
Auf einer angemeldeten Demo definitiv.
Vermutlich gibt es für solche Situationen auch einen entsprechenden Paragraphen, aber das ist nicht so wirklich meine welt
Koexistenz ist das Wort, was viele mal nachschlagen sollten. Man kann von heute auf morgen nicht die welt retten, zumal natürlich nur der verbrenner schuld ist.
Den eigenen, generellen konsum mal runterzuschrauben, nicht immer das neuste vom neusten haben zu müssen und auch nicht jeden mist im netz bestellen, auch wenn öko lieferung draufsteht, hilft mehr znd effektiver. Dafür müsste man halt auch wirklich das ziel vor augen haben…
Das Blockieren von Strassen ist keine Demonstration. Die müssten angekündigt werden bei den Behörden und von diesen genehmigt werden.
Rechtlich gesehen sind diese Blockaden daher eine Nötigung. Auf eine solche stehen Geldstrafe oder bis zu drei Jahren Haft.
Wir sollten da endlich mal unseren Strafprozess beschleunigen.
Ich kopiere hier etwas von der Polizie in NRW bzgl. der Genehmigung in NRW:
" Versammlung im Sinne dieses Gesetzes ist eine örtliche Zusammenkunft von mindestens drei Personen zur gemeinschaftlichen, überwiegend auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung. Volksfeste und Vergnügungsveranstaltungen sowie Veranstaltungen, die der bloßen Zurschaustellung eines Lebensgefühls dienen, fallen deshalb nicht unter den Versammlungsbegriff.
Wenn Sie eine Versammlung abhalten möchten, müssen Sie dies grundsätzlich mindestens 48 Stunden vorher bei der zuständigen Versammlungsbehörde anzeigen (§ 10 Abs. 1 VersG NRW). Versammlungsbehörden sind in Nordrhein-Westfalen die Kreispolizeibehörden. Die Anmeldung ist bei der Kreispolizeibehörde vorzunehmen, in deren Bezirk die öffentliche Versammlung bzw. der Aufzug stattfinden soll"
Also kurzum… in NRW ist so etwas absolut anmeldepflichtig.
Edit:
und hier Berlin wo das ja eskaliert…
"1) Wer eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel veranstalten will, hat dies der zuständigen Behörde spätestens 48 Stunden vor der Einladung zu der Versammlung anzuzeigen. Veranstalten mehrere Personen eine Versammlung, ist nur eine Anzeige abzugeben. Die Anzeige muss schriftlich, elektronisch oder zur Niederschrift erfolgen. "
Bitte unterscheide zwischen Versammlungen und Demos.
Beide unterliegen Bestimmungen, die sich etwas unterscheiden.
Bei Demos z.B. gilt nachwievor:
Im Grundsatz unverändert, aber praxisgerechter ausgestaltet ist die Anzeigepflicht. Wer eine Demonstration unter freiem Himmel beabsichtigt, hat dies der Versammlungsbehörde spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe mitzuteilen.
stammt vom Niedersächsischen Ministerium https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/themen/innere_sicherheit/rechtsgebiete_der_inneren_sicherheit/versammlungsrecht/versammlungsrecht-62620.html
In Amerika ist ein Gesetz in mehreren Bundesstaaten erlassen worden das es erlaubt durch Protestler zu fahren WENN diese sich bedroht fühlen oder zum abwehren eines Angriffs.
Aber dort hat das ganze ja auch andere Dimensionen.
Auf YT gibt es genug Videos wo einen schlecht wird was die dort veranstalten, es ist in vielen Situationen beinahe schon Terrorismus
Stimmt, ich fahr ja immer noch mit meinem brutos als alltags auto.
Der strom für 90 mio Einwohner können wir ja auch easy woanders importieren, der dort mit strom / kohle / atom produziert wird und mit einem anteil von erneuerbaren gefüttert wird, um ihn hier als öko strom teuer zu verkaufen.
Nein, die hier genannten nullen sind nichts anderes als nullen.
Statt effektiv daran zu forschern ( hi 18 jähriger m.i.t. student, def einen salwasser betrieben motor entwickelt hat oder aus dem norden mit strom überschuss aus nachhaltiger energie speicher betreiben und das weiter entwickeln) kann man sich auch einfach wie die axt im wald benehmen und genau nichts erreichen.
Mal dazu… es gibt das Recht sich angekündigt zu versammeln. Es gibt kein Recht etwas zu erreichen! Wenn man das mit Protesten nicht tut muss man den harten Weg gehen. Eben Partei gründen, Mehrheit beschaffen, Position durchsetzen.
Die Alternative ist dann aber eben nicht Rechtsbruch und Radikalisierung.
Auch wenn es frustrierend sein kann mit Zielen die man selbst für relevant hält nicht durchdringen.
Es ist eher Traurig das Kinder zu solchen dummen Protestaktionen mitgenommen werden anstatt im Kindergarten/Volksschule/Hauptschule zu sein und deren leben aufs Spiel setzten, gezwungen von Ignoranten Eltern die ein sonderbedürftiges Mitteilungsbedürfnis haben.
Das jeder in Amerika eine Waffe haben kann ist ein Fakt den ich pers. aber auch nicht gutheiße weil es mehr als genug Probleme und Leid verursacht wie jüngst der Anschlag auf die Kinder.
Nach Versammlungsrecht müssen alle Demos angemeldet werden, da sie einen relevanten Eingriff in andere Systeme darstellen und der Sicherheit wegen von der Polizei begleitet werden müssen.
Nachzulesen im VersammlG Paragraph 14.
Ist ja schön und gut und um das Problem muss man sich kümmern aber was zur Hölle denkt man sich bitte dabei dafür das Leben von Menschen zu riskieren, sich auf Straßen zu kleben damit rettungswagen erst gar nicht durch kommen?
Bei aller Liebe aber der Zweck heiligt nicht die Mittel besonders nicht bei sowas oder glaubst die lösen sich mal kurz um rettungswagen durchzulassen und kleben sich dann wieder fest?
Nun… genau so wie die Politik lange Zeit hatte und nichts taten, hatten auch Proteste lange Zeit darauf zu reagieren. Ganz offen… der Mensch hat das recht sich zu ruinieren.
Aber die Protestler haben eben kein Recht „in einem höheren Interesse“ Gesetze zu brechen.
Das ist die Denke die zur RAF führte. Das es Ziele gibt die Gesetze ausser Kraft setzen, die Gewalt erlauben,…
Vor allem erzeugen solche Einzelaktionen eher den Unmut in der Bevölkerung, als Verständnis und Zuspruch für die Sache, was jedoch mehr Sinn machen würde.
Ganz ehrlich?
Vollkommen egal ob die Zeit davon läuft oder nicht, am Ende gibt es so oder so die Quittung und den Planeten wird es nicht interessieren. Der regeneriert sich wieder wenn alles erledigt ist und bevor das eintritt gibt es die Menschheit schon lange nicht mehr.